Überplanmäßige Mittel für die Feuerwehr bewilligt
32.000 Euro für medizinische Untersuchungen, Lehrgänge und Einsätze
Das Feuerwehrwesen ist der Stadt Schramberg lieb und teuer. Das zeigte sich bei einem Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT). Eine Woche später im Gemeinderat stand der Punkt überplanmäßige Ausgaben zwar auch auf der Tagesordnung. Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr hat ihn aber abgesetzt. Warum? Dazu später mehr.
Schramberg. Im AUT hatte Abteilungsleiterin Cornelia Penning die überplanmäßigen Mittel von 32.000 Euro damit begründet, dass die Feuerwehrleute mehr Lehrgänge besucht hatten als veranschlagt war. Auch habe die Stadt 2024 höhere Einsatzgelder bezahlen müssen. Außerdem seien für die regelmäßigen und gesetzlich vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchungen etwa 11.500 Euro mehr geflossen. Da man auf der Haushaltsstelle „Wahlen“ weniger Geld ausgegeben habe, als geplant worden war, seien die Mehrausgaben damit auszugleichen.
Ausschuss ist zuständig
Jürgen Kaupp (CDU) interessierte, wie hoch der Haushaltposten Einsatzgelder ist und wie viele Lehrgänge besucht worden seien. Dass man die Summe bereitstelle, das sei „keine Frage“, so Kaupp. Nur weshalb das Thema auch im Gemeinderat beraten werden soll, verstehe er nicht. Der Betrag liege doch im Rahmen der Zuständigkeit des Ausschusses.
Zu den Einsatzgeldern konnte Penning die Summe von 120.000 Euro im Haushalt 2024 nennen. Die Zahl der Lehrgänge und Teilnehmer kannte sich nicht. Zur Zuständigkeit meinte Oberbürgermeisterin Eisenlohr schlicht: „Da haben Sie recht.“ Und strich den Punkt von der Gemeinderatstagesordnung. Im Ausschuss gab es eine einstimmige Zustimmung.